In der Antwort Europas auf den Inflation Reduction Act (IRA) reagieren sollte, zeichnen sich die ersten groben Linien ab. Die Schwerpunkte liegen bisher auf einer Beschleunigung der Verfahren, einer Umschichtung bestehender, aber noch nicht abgerufener Gelder, und einer Reform des Beihilfeverfahrens – ohne einen Subventionswettlauf zu riskieren.
Es steht die große Frage im Raum, ob dies ausreichen wird. Erste große Unternehmen bauen derweil ihre Kapazitäten in Deutschland und Europa ab. Mangelnde Investitionen in die öffentliche Infrastruktur und eine schwache wirtschaftliche Entwicklung seit der Eurokrise haben ihre Spuren hinterlassen. Der IRA bietet nun einen zusätzlichen Anreiz, um von der Investitionsoffensive in Übersee zu profitieren und Europa den Rücken zu kehren, sofern wir kein ausreichend attraktives Programm entgegensetzen. Für Europa werden es entscheidende Jahre, in denen wir die Grundlage für Wohlstand und Klimaneutralität legen.
Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. organisiert deshalb eine Serie von Hearings zur wirtschaftspolitischen Antwort auf den IRA mit Schwerpunkten zu kommunal-, länder-, bundes- und europapolitischen Einschätzungen.
In der dritten Veranstaltung der Hearing-Reihe gehen wir auf die Europaperspektive ein: welche wirtschaftspolitische Antwort Europas braucht es, um Innovationen, Wachstum und Wohlstand zu sichern? Was hat sich in den letzten Wochen getan? Was muss sich noch tun? Welche neuen Formen der Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen bräuchte es, um die Transformation der Wirtschaft angesichts der Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen?
Wir freuen uns sehr, für die Veranstaltung der Hearings den Vorsitzenden des Ausschusses für Internationalen Handel und den handelspolitischen Sprecher der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Bernd Lange, sowie den Vorsitzenden und industriepolitischen Sprecher der Europa-SPD sowie Berichterstatter zur Gasmarkt-Richtlinie, Jens Geier, begrüßen zu dürfen.
(C) Waldemar Salesski, Geier
